AGB

Mit der Nutzung der SQIN Mobile Apps für iOS- und Android-Geräte (nachfolgend SQIN Apps genannt) und aller Dienste auf der SQIN Website, z.B. unter www.sqin.co oder einer darauf verweisenden Domain, erklärt sich der Nutzer mit den Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend kurz „AGB“ genannt) einverstanden. Sollte der Nutzer mit den AGBs nicht einverstanden sein, muss auf die Registrierung verzichtet werden. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Websites und Apps von SQIN. Sie gelten zudem unabhängig davon, ob die Nutzung der SQIN Services kostenlos oder entgeltlich ist.

  1. Allgemeine Bestimmungen

1.1. 

Die SQIN Apps beziehen sich auf Dienstleistungen der SkinTech Corp. GmbH, Zimmerstraße 50, 10117 Berlin, Deutschland (nachfolgend „Anbieter“ genannt). Weitere Informationen zu den SQIN Apps und zur SkinTech Corp. GmbH können dem Impressum auf der Website und innerhalb der App entnommen werden.

1.2.

Gegenstand dieses Vertrages ist die unentgeltliche oder entgeltliche oder werbefinanzierte Nutzung der vom Anbieter unter dem Namen SQIN angebotenen Dienste über seine Website http://www.sqin.co, andere SQIN-Websites oder über Software-Applikationen (nachfolgend „Dienste“ oder „Service“ genannt). Möchte der Nutzer eine mobile App zur Nutzung der Dienste verwenden, so kann er sich unter http://www.sqin.co darüber informieren, ob der Anbieter eine mobile App für sein Endgerät oder für das Betriebssystem seines Endgerätes anbietet. Ist ein Dienst kostenpflichtig, wird dies ausdrücklich angegeben.

1.3.

Ein Service kann grundsätzlich auf allen von SQIN unterstützten Plattformen bzw. Endgeräten genutzt werden. Einschränkungen, insbesondere technische, sind in der jeweiligen Angebotsbeschreibung zu finden.

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen der SkinTech Corp. GmbH, Zimmerstraße 50, 10117 Berlin, vertreten durch den Geschäftsführer, Herrn Martin Pentenrieder, Registergericht Amtsgericht Berlin Charlottenburg, HRB  225620 B (im Folgenden: AGB) sowie der gemeinsam verantwortlichen Dermatolog/innen innerhalb der der SQIN App Plattform (im Folgenden: der/die jeweilige DermatologIn), gelten sowohl für die Nutzung der Website www.sqin.co als auch für die Nutzung der App und Webapp „SQIN“ zum Zwecke des Abschlusses eines (Fern-)Behandlungsvertrages.

Die gemeinsam Verantwortlichen, die SkinTech Corp. GmbH und der/die jeweilige DermatologIn, bieten PatientInnen eine teledermatologische Beratung an. Die Erstkonsultation im Rahmen dieser teledermatologischen Diagnosestellung erfordert nicht die physische Anwesenheit der PatientInnen in der/die jeweilige DermatologIn.

Die dermatologische Beratung ist gemäß den Vorgaben des § 7 Abs. 4 der Musterberufsordnung für die in Deutschland tätigen ÄrztInnen durchzuführen. Die Durchführung der Beratung darf nur von den in der/die jeweilige tätigen DermatologIn erfolgen.

  1. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Bedingungen der PatientInnen gelten nicht und werden nicht Vertragsbestandteil. Dies gilt auch dann, wenn die PatientInnen gegenüber den gemeinsamen Verantwortlichen auf ihre Bedingungen verweisen und die gemeinsamen Verantwortlichen den Bedingungen nicht ausdrücklich widersprechen.
  2. Mit der Inanspruchnahme des Angebotes der SkinTech Corp. GmbH und der/die jeweilige DermatologIn erkennen die PatientInnen diese AGB uneingeschränkt an.
  3. Die PatientInnen müssen sich vor der Inanspruchnahme des Behandlungsangebots über die Webapp „sqin.co“ oder über die App „SQIN“ – nach vorherigem Download – registrieren. Zur teledermatologischen Beratung erstellen die PatientInnen, z.B. mit ihren Smartphones, Lichtbilder von den Hautarealen, die untersucht werden sollen. Zusätzlich müssen die PatientInnen einen Anamnesebogen ausfüllen. Diese Lichtbilder und der ausgefüllte Anamnesebogen werden an die SkinTech Corp. GmbH übermittelt.
  4. Die fachärztliche Beratung erfolgt durch der/die jeweilige DermatologIn innerhalb von circa 24 Stunden ab Übermittlung der Lichtbilder und des Anamnesebogens an die SkinTech Corp. GmbH. Für die teledermatologische Beratung werden die Lichtbilder und der ausgefüllte Anamnesebogen der jeweils behandelnden DermatologInnen offengelegt.
  5. Im Einzelfall kann es bei einer ausschließlichen Fernbehandlung verbleiben, sofern die fachärztliche Befundung bereits anhand der Lichtbilder und des ausgefüllten Anamnesebogens abschließend erfolgen kann unter Wahrung der erforderlichen ärztlichen Sorgfalt, insbesondere durch die Art und Weise der Befunderhebung, Beratung, Behandlung sowie Dokumentation des Behandlungsgeschehens.

Die behandelnden DermatologInnen klären die PatientInnen in diesem Fall über die Besonderheiten einer reinen Fernbehandlung auf.

Sofern die behandelnden DermatologInnen eine fachliche Zweiteinschätzung zu dem konkreten Behandlungsfall für erforderlich halten, sollen sie das interdisziplinäre Expertengremium der/die jeweilige DermatologIn beratend hinzuziehen.

Ist eine medizinische Nachsorge erforderlich, wird diese im Auftrag der/die jeweilige DermatologIn durch medizinisches Fachpersonal durchgeführt. In diesem Fall kontaktiert das medizinisch geschulte Fachpersonal die PatientInnen über die App oder via Telefon.

1.4.

Für die Nutzung der Dienste ist keine Registrierung erforderlich. Die Nutzung der Grundfunktionen von SQIN Apps ist zunächst ohne Registrierung möglich. Eine Registrierung in der SQIN App kann später erfolgen.

Für die Nutzung der kostenpflichtigen Dienste ist keine Anmeldung erforderlich. Eine Registrierung kann zu einem späteren Zeitpunkt vorgenommen werden. Für die Registrierung muss der Nutzer seine E-Mail-Adresse und ein Passwort eingeben. Während des Registrierungsvorgangs wird der Nutzer aufgefordert, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen und die Datenschutzrichtlinie zu akzeptieren. Nach erfolgreicher Registrierung wird eine Bestätigungs-E-Mail verschickt, in der der Nutzer aufgefordert wird, die Registrierung durch Anklicken des Feldes „Konto bestätigen“ zu bestätigen. Nach Bestätigung des Feldes wird der Nutzer auf eine Website weitergeleitet, auf der die Registrierung endgültig bestätigt wird. Erst dann ist der Registrierungsvorgang abgeschlossen. Alternativ hat der Nutzer die Möglichkeit, sich mit seinem Facebook-Konto zu registrieren. In diesem Fall ist der Registrierungsvorgang abgeschlossen, wenn die Kontaktdaten des jeweiligen Facebook-Kontos eingegeben und das Feld „Bestätigen“ angeklickt wurde. Der Nutzer sichert zu, dass alle bei der Registrierung angegebenen Daten vollständig und wahrheitsgemäß sind. Der Nutzungsvertrag zwischen dem Nutzer und dem Anbieter kommt erst mit einer elektronischen Bestätigung durch den Anbieter zustande.

1.5.

Mit der Registrierung bei SQIN Apps akzeptiert der Nutzer diese Nutzungsbedingungen für die Nutzung der Dienste. Greift der Nutzer per App auf die Dienste zu und hat er SQIN Apps aus dem App Store eines Dritten heruntergeladen oder greift er über eine Audio-/Video- oder Assistentenplattform (wie z.B. Google Home) auf die Inhalte zu, so gelten zusätzlich die jeweiligen Geschäfts- bzw. Nutzungsbedingungen des App Stores bzw. der Plattform; im Falle von Widersprüchen gehen diese AGB vor.

1.6.

Beim Download und der Nutzung von SQIN Apps, insbesondere in fremden Netzen oder im Ausland, können dem Nutzer Übertragungskosten seines Internetzugangsanbieters entstehen.

1.7.

Voraussetzung für die Nutzung der Dienste ist das Erreichen des 18. Lebensjahres und die volle Geschäftsfähigkeit. Die Dienste richten sich ausschließlich an Verbraucher. Nach der gesetzlichen Definition ist ein Verbraucher jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Die Nutzung von SQIN Apps zu gewerblichen oder sonstigen kommerziellen Zwecken ist ausdrücklich untersagt.

1.8.

Angebot und Vertragsschluss

  1. Mit der Inanspruchnahme der von der SkinTech Corp. GmbH vorgehaltenen App bzw. Webapp „sqin.co“ kommt ein Nutzungsvertrag mit den PatientInnen zustande.
  2. Die Tätigkeit der/die jeweilige DermatologIn beruht auf einem zu schließenden Behandlungsvertrag zwischen den PatientInnen und der/die jeweilige DermatologIn. Die SkinTech Corp. GmbH ist von der/die jeweilige DermatologIn zur Abgabe des Angebots des Behandlungsvertragsschlusses bevollmächtigt.
  3. Die von der/die jeweilige DermatologIn angebotenen Leistungen stellen ein unverbindliches und freibleibendes Angebot zum Vertragsschluss dar. Der Vertrag kommt zustande, sofern die PatientInnen die Lichtbilder hochgeladen sowie den ausgefüllten Anamnesebogen übermittelt haben und die DermatologInnen innerhalb von 24 Stunden den Abschluss des Behandlungsvertrages bestätigen.
  4. Die teledermatologische Beratung wird ausschließlich durch den/die jeweilige DermatologIn durchgeführt.

1.9.

Obliegenheiten der SkinTech Corp. GmbH

  1. Die SkinTech Corp. GmbH hat zur Erreichbarkeit und Nutzbarkeit der App und der Webapp „SQIN“ geeignete technische und organisatorische Maßnahmen umgesetzt. Soweit die Verfügbarkeit der App bzw. Webapp von Leistungen Dritter (insbesondere Telekommunikationsanbietern) abhängig ist, übernimmt die SkinTech Corp. GmbH  keine Haftung für die Verfügbarkeit. Die SkinTech Corp. GmbH schuldet nicht den Erfolg des Zugangs zu der Website oder der App.
  2. Die SkinTech Corp. GmbH wird die technische Entwicklung der App und der Webapp „SQIN“ stets vorantreiben. Zur Aufrechterhaltung der Qualitätsstandards ist es erforderlich, regelmäßig Wartungsarbeiten an der App und der Webapp „SQIN“ vorzunehmen. Die SkinTech Corp. GmbH behält sich vor, diese Arbeiten jederzeit durchzuführen, auch wenn dies den Zugriff auf die App und der Webapp „SQIN“ temporär unterbricht. Schadenersatzansprüche stehen den PatientInnen in diesem Fall nicht zu.

1.10.

Obliegenheiten der PatientInnen

  1. Die PatientInnen verpflichten sich, sowohl bei der Registrierung als auch bei der Nutzung der App und der Webapp „SQIN“ wahrheitsgemäße Angaben zu machen. Ihnen ist bekannt, dass sie für die Vollständigkeit und Richtigkeit der Angaben allein verantwortlich sind.
  2. Den PatientInnen ist es untersagt, im Rahmen des Antrags Angaben zu machen oder Inhalte einzustellen, die die Rechte Dritter in unrechtmäßigerweise beeinträchtigen. Bei einem Verstoß gegen diese Verpflichtung sind die SkinTech Corp. GmbH zur fristlosen Kündigung des Nutzungsvertrages und der/die jeweilige DermatologIn zur fristlosen Kündigung des Behandlungsvertrags berechtigt. Weitere Rechte bleiben vorbehalten, insbesondere auf Unterlassung und Schadenersatz. Im Falle eines Verstoßes verpflichten sich die PatientInnen, die SkinTech Corp. GmbH und/oder der/die jeweilige DermatologIn von Schadenersatz- und Aufwendungsersatzansprüchen Dritter, die im Zusammenhang mit dem Verstoß stehen, freizustellen. Diese Freistellungsverpflichtung umfasst auch die Kosten der Rechtsverteidigung der SkinTech Corp. GmbH und/oder der/die jeweilige DermatologIn. Nicht ausdrücklich erwähnte Rechte der SkinTech Corp. GmbH und/oder der/die jeweilige DermatologIn bleiben unberührt.
  3. Den PatientInnen ist es untersagt, durch unsachgemäße Benutzung der App und der Webapp „SQIN“ deren Nutzbarkeit zu beeinträchtigen bzw. zu gefährden.
  4. Die Nutzerdaten (Passwort etc.) sind stets sorgfältig aufzubewahren und geheim zu halten. Sofern unbefugte Dritte Kenntnis von den Login-Daten erhalten, ist die SkinTech Corp. GmbH hiervon sofort zu informieren. Auch bei Verstößen gegen diese Verpflichtung ist die SkinTech Corp. GmbH berechtigt, den Zugang der PatientInnen umgehend zu sperren.
  1. Kostenpflichtige Dienstleistungen

2.1.

Einige Dienste von SQIN Apps sind kostenpflichtig. Der Umfang der enthaltenen und vom Nutzer nutzbaren Dienste hängt davon ab, ob und welche Dienste kostenlos oder gegen Entgelt genutzt werden. Bei der unentgeltlichen Nutzung hat der Nutzer Zugriff auf bestimmte Grundfunktionen und Informationen der jeweiligen Dienste. Ein erweiterter Funktionsumfang steht dem Nutzer zur Verfügung, wenn die Dienste im Rahmen eines Abonnements für den Nutzer freigeschaltet werden. Die SQIN Apps geben einen Überblick über die verfügbaren kostenpflichtigen Dienste, deren Entgelte, Leistungsumfang, Einschränkungen und Bedingungen. Die Zahlung des Entgelts berechtigt den Nutzer nur zum Zugriff auf die verfügbaren bzw. in der Angebotspräsentation sichtbaren Dienste. Alle genannten Entgelte verstehen sich inklusive der jeweils gültigen Umsatzsteuer.

2.2.

Die einzelnen Schritte des Erwerbs von kostenpflichtigen Diensten sind in den Beschreibungen innerhalb des App Stores des Drittanbieters, der SQIN Apps oder der Website www.sqin.co beschrieben . Mit der Bestellung gibt der Nutzer ein Angebot ab. Durch das bloße Betätigen des Bestellbuttons kommt noch kein Kaufvertrag über den kostenpflichtigen Inhalt zustande. Erst nach erfolgreicher Zahlung und entsprechender elektronischer Bestätigung gilt die Bestellung als angenommen und der Kaufvertrag ist geschlossen. Die Annahme kann auch konkludent erfolgen, insbesondere durch Freischaltung der kostenpflichtigen Dienste.

2.3.

Die SQIN Apps bieten die Möglichkeit, den gesamten App-Inhalt durch eine Zahlung freizuschalten. Die SQIN-Apps bieten Abonnements mit unterschiedlichen Mindestlaufzeiten an. Mit der Freischaltung der kostenpflichtigen Inhalte erhält der Nutzer das Recht, diese dauerhaft für eigene, nicht-kommerzielle Zwecke auf allen mit seinem App Store Konto verbundenen und kompatiblen Geräten zu nutzen. Jede weitergehende Nutzung – insbesondere die Veröffentlichung im Internet sowie die unberechtigte Vervielfältigung, Verbreitung oder Zugänglichmachung der Inhalte über das Internet, sei es unentgeltlich oder gegen Entgelt – ist nicht gestattet. Gleiches gilt für das Abschreiben der Inhalte, das Entfernen von Urheberrechtshinweisen und Quellenangaben sowie sonstige Bearbeitungen oder Manipulationen des Downloads. Die eingeräumten Nutzungsrechte sind nicht übertragbar oder unterlizenzierbar und bedürfen der vollständigen Bezahlung. Die nach dem Urheberrechtsgesetz zulässigen Nutzungen werden nicht eingeschränkt.

Der Anbieter ist jederzeit berechtigt, die Inhalte zu überarbeiten, zu aktualisieren oder anderweitig zu verändern, sofern dies aus technischen, rechtlichen oder inhaltlichen Gründen erforderlich sein sollte.

Der Anbieter wird alle erworbenen digitalen Daten für einen angemessenen Zeitraum zum Download bereithalten. Eine unbegrenzte Datensicherung und Datenverfügbarkeit kann jedoch nicht garantiert werden. Der Nutzer sollte daher seine Downloads parallel lokal auf angeschlossenen Endgeräten speichern. Der Nutzer wird ausdrücklich und vorab informiert, wenn der Inhalt vom Anbieter nicht mehr zum Download bereitgestellt werden kann.

2.4.

Die im Angebot dargestellten Zahlungsarten werden akzeptiert; der Bezahlvorgang wird in der Regel von entsprechenden Dienstleistern betrieben. Dies können insbesondere die von den jeweiligen App-Store-Betreibern angebotenen Zahlungssysteme sein. Soweit der jeweilige Diensteanbieter im Einzelfall eigene Allgemeine Geschäfts- oder Nutzungsbedingungen (AGB) einbezieht, gelten diese ausschließlich für den Bezahlvorgang. Der Nutzer muss ggf. über ein Nutzerkonto bei dem Dienstanbieter verfügen.

2.5.

Der Anbieter des App Stores kann die Dauer bzw. die Verlängerung oder das Angebot seiner kostenpflichtigen Dienste beeinflussen. Je nach App Store können kostenpflichtige Dienste zum Ende der vereinbarten Laufzeit auslaufen, ohne dass es einer Kündigung bedarf, oder die jeweilige Vertragslaufzeit kann sich auf unbestimmte Zeit oder um einen entsprechenden Zeitraum verlängern. Details finden sich in den AGB oder der jeweiligen Angebotspräsentation des App Stores. Der App Store bietet die Möglichkeit, kostenpflichtige Dienste über einen entsprechenden Menüpunkt zu kündigen.

2.6.

Können Entgelte nicht eingezogen werden und hat der Nutzer das die Einziehung auslösende Ereignis zu vertreten, so trägt er alle daraus entstehenden Kosten. Werden geleistete Zahlungen zurückgebucht oder zahlt der Nutzer keine Entgelte, ist SQIN berechtigt, die SQIN-Apps ganz oder den Zugang zu einzelnen Leistungen zu sperren.

2.7.

Der Anbieter kann Nutzern kostenpflichtige Dienste für eine bestimmte Zeit kostenlos anbieten. Welcher Nutzer an einem Testangebot teilnehmen kann, liegt im alleinigen Ermessen des Anbieters. Der Anbieter kann den Leistungsumfang des Testangebots jederzeit ändern oder die Bereitstellung eines Testangebots beenden. 

2.8.

Der Anbieter behält sich das Recht vor, sein Geschäftsmodell jederzeit zu ändern und z.B. bestimmte oder alle Leistungen nur noch gegen Entgelt anzubieten. Die jeweiligen Gebühren werden in den SQIN Apps veröffentlicht. Es steht dem Nutzer frei, die Nutzung des Dienstes zu beenden oder sich für die weitere Nutzung des Dienstes gegen Entgelt zu entscheiden.

2.9.

Die Geltendmachung weiterer Ansprüche wegen Zahlungsverzuges bleibt vorbehalten.

2.10.

Der Anbieter kann Personen, die auf der Plattform aktiv sind, entweder als Freiwillige oder gegen Bezahlung beschäftigen. Diese Personen können als Coaches in Gruppen agieren oder den Nutzer kontaktieren, um ihn bei der Nutzung der App zu unterstützen und zu motivieren. Diese Personen können auch im Rahmen von bezahlten Funktionen tätig sein. 

2.11.

Durchführung der teledermatologischen Beratung

  1. Die PatientInnen müssen in die Allgemeinen Geschäftsbedingungen und in die mit der Übermittlung des Antrags verbundene Datenverarbeitung einwilligen, indem sie das Auswahlfeld zur Einwilligungserklärung bestätigen.
  2. Die PatientInnen müssen den behandelnden DermatologInnen die zur Erfüllung des Behandlungsvertrags notwendigen Informationen (Name, Vorname, Geburtsdatum, biologisches Geschlecht, Anschrift, E-Mail-Adresse und Lichtbilder der Hautveränderung) zur Verfügung stellen und einen vorgegebenen Anamnesebogen beantworten. Die Anwendung leitet die PatientInnen durch die Anfrage.
  3. Die PatientInnen registrieren sich anschließend unter Angabe ihrer E-Mail-Adresse und Angabe eines Passwortes in der App bzw. Webapp.
  4. Mit der Nutzung des Buttons „Kostenpflichtig abschließen“ geben die PatientInnen ein rechtsverbindliches Angebot zum Abschluss eines Behandlungsvertrages über eine kostenpflichtige teledermatologische Beratung durch ein/e DermatologIn ab. Die PatientInnen erhalten eine Benachrichtigung in der App bzw. Webapp, dass der Antrag eingegangen und sich in Bearbeitung befindet.
  5. Die Empfangsbestätigung stellt keine Annahme des Antrags dar. Der Behandlungsvertrag kommt erst zustande, sobald der/die jeweilige DermatologIn den Antrag angenommen hat.
  6. Nach Annahme des Antrags befundet der/die jeweilige DermatologIn unverzüglich die übermittelten Lichtbilder unter Berücksichtigung der Angaben im Anamnesebogen. Die PatientInnen erhalten eine Push-Benachrichtigung, sobald der Behandlungsbericht erstellt ist oder Rückfragen bestehen. Aktualisierungen des Behandlungsstatus, insbesondere das Befundergebnis, sind über die App bzw. Webapp abrufbar. Hierfür ist eine Anmeldung mit den Kenndaten erforderlich.
  7. Vertragspartner des Behandlungsvertrages ist der/die PatientIn und der/die jeweilige DermatologIn. Die konkrete Durchführung des Behandlungsvertrages übernehmen ausschließlich die für der/die jeweilig tätigen DermatologInnen.
  8. Die Pflichten aus dem Behandlungsvertrag sind ausschließlich von den in der/die jeweilige DermatologIn zu erfüllen. Im Falle einer Verletzung vertraglicher Pflichten aus dem Behandlungsvertrag haftet der/die jeweilige DermatologIn.
  9. Ist im Rahmen der Behandlung eine medizinische Nachsorge erforderlich, wird diese im Auftrag der/die jeweilige DermatologIn durch medizinisches Fachpersonal der SkinTech Corp. GmbH durchgeführt. In diesem Fall kontaktiert das medizinisch geschulte Fachpersonal die PatientInnen über die App oder via Telefon.
  10. Die SkinTech Corp. GmbH verpflichtet sich, etwaige Anfragen oder Beschwerden der PatientInnen oder der DermatologInnen an die jeweils entsprechende Partei weiterzuleiten.

 2.12.

Preise und Zahlungsabwicklung

  1. Die Vergütung für die Beratungsleistungen der DermatologInnen richtet sich nach der Gebührenordnung für Ärzte (GOÄ) in der jeweils gültigen Fassung.
  2. Die PatientInnen werden vor Inanspruchnahme der teledermatologischen Beratung in der App bzw. über die Webapp über die Höhe der Vergütung aufgeklärt.
  3. Die Vergütung schuldet der/die PatientIn, unabhängig davon, ob eine Erstattung der Kosten über private oder gesetzliche Krankenversicherer oder sonstigen Kostenträger möglich ist.
  4. Die SkinTech Corp. GmbH ist bevollmächtigt und berechtigt die Zahlungsabwicklung im Namen der/die jeweilige DermatologIn durchzuführen. Zu diesem Zweck tritt der/die jeweilige DermatologIn ihre Zahlungsansprüche aus den Behandlungsverträgen der teledermatologischen Beratung an die SkinTech Corp. GmbH im Wege einer Forderungsabtretung ab. Die Liquidation wird von der SkinTech Corp. GmbH individuell nach den Angaben der DermatologInnen der/die jeweilige DermatologIn erstellt. Dabei bleibt der/die jeweilige DermatologIn als Vertragspartnerin der PatientInnen für die Ordnungsmäßigkeit dieser Rechnungserstellung und die Höhe des Honorars allein verantwortlich.
  5. Mit Abschluss des teledermatologischen Behandlungsvertrages erklärt sich der/die PatientIn mit der Abtretung der Zahlungsforderung aus dem Behandlungsvertrag an die SkinTech Corp. GmbH einverstanden.
  6. Die SkinTech Corp. GmbH verpflichtet sich, die personenbezogenen Informationen datenschutzkonform zu verarbeiten.
  7. Die SkinTech Corp. GmbH nimmt an den folgenden Bezahlverfahren teil:
    • Kreditkarte
    • PayPal
    • Apple Pay
    • Klarna

Die Zahlung kann ausschließlich über die genannten Bezahlverfahren erfolgen.

  1. Im Fall einer Zahlung durch Kreditkarte gelten im Einzelnen die Zahlungs- und Nutzugsbedingungen des jeweiligen Kreditkartenanbieters.
  2. Entscheidet sich der Patient für eine Zahlung mittels einer von PayPal angebotenen Zahlungsart, erfolgt die Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleister PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A, 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg (nachstehend: PayPal). Es gelten die Nutzungsbedingungen dieses Zahlungsdienstleisters, die abrufbar sind unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/useragreement-full. Verfügt der Patient nicht über ein sogenanntes PayPal-Konto, gelten diejenigen Zahlungsbedingungen, die abrufbar sind unter: https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/privacywax-full. Entscheidet sich der Patient für die Möglichkeit einer PayPal-Lastschrift, zieht PayPal den Rechnungsbetrag ein, sobald der Patient ein SEPA-Lastschriftmandat erteilt hat, nicht jedoch vor Ablauf der Vorabinformation. Kann die Lastschrift mangels ausreichender Kontodeckung oder aufgrund der Angabe einer falschen Bankverbindung nicht eingelöst werden oder widerspricht der Patient der Abbuchung, ohne hierzu berechtigt zu sein, hat er die durch die Rückbuchung des jeweiligen Kreditinstituts entstehenden Gebühren zu tragen, wenn er dies zu vertreten hat.
  3. Entscheidet sich der Patient für die Zahlungsart „PayPal-Rechnung“ wird die Zahlungsforderung an PayPal abgetreten. Vor Annahme der Abtretungserklärung führt PayPal unter Verwendung der übermittelten Patientendaten eine Bonitätsprüfung durch. PayPal behält sich vor, die Zahlung mittels Rechnung zu verweigern, falls die Prüfung der Bonität negativ verläuft. Wird die Zahlungsart zugelassen, ist der Rechnungsbetrag binnen 30 Tagen ab Erhalt der Leistung an PayPal zu leisten, sofern kein anderes Zahlungsziel vorgegeben ist. Die schuldbefreiende Zahlung ist ausschließlich an PayPal möglich. Die Nutzungsbedingungen von PayPal für den Rechnungskauf sind abrufbar unter https//www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/pui-terms.
  4. Entscheidet sich der Patient für die Zahlung mittels Google Pay, gelten die Nutzungsbedingungen, abrufbar unter https://support.google.com/pay/answer/7020860?hl=de.
  5. Wählt der Patient die Möglichkeit der Zahlung über Apple Pay, gelten folgende Nutzungsbedingungen: https://support.apple.com/de-de/HT201469.
  1. Widerrufsrecht für Verbraucher

Handelt es sich bei den Nutzern um Verbraucher im Sinne des § 13 BGB, gilt das folgende Widerrufsrecht.

WIDERRUFSBELEHRUNG

3.1 Recht auf Widerruf

Der Nutzer hat das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen den geschlossenen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses. 

Wenn der Nutzer einen kostenpflichtigen Dienst von SQIN App über einen App Store erworben hat, gelten die Widerrufsbelehrungen des jeweiligen App Stores. 

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass der Nutzer die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absendet.

3.2 Folgen des Widerrufs

Wenn der Nutzer einen Vertrag mit dem Anbieter widerruft, hat der Anbieter dem Nutzer alle Zahlungen, die er von dem Nutzer erhalten hat, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über den Widerruf des Vertrags beim Anbieter eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwendet der Anbieter dasselbe Zahlungsmittel, das der Nutzer bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt hat, es sei denn, mit dem Nutzer wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden dem Nutzer wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Wenn der Nutzer verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen soll, hat der Nutzer dem Anbieter einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem der Nutzer den Anbieter von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichtet, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.

ENDE DER WIDERRUFSBELEHRUNG 

Muster-Widerrufsformular
(Wenn der Nutzer den Vertrag widerrufen möchte, erstellt er eine E-Mail mit folgendem Inhalt und sendet sie an den Anbieter)

An

SkinTech Corp. GmbH, Zimmerstraße 50, 10117 Berlin, Deutschland,

E-Mail: info@sqin.co

Hiermit widerrufe(n) ich/wir () den von mir/uns () abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren ()/die Erbringung der folgenden Dienstleistung () Bestellt am (/erhalten am) Name des/der Verbraucher(s) Anschrift des/der Verbraucher(s) Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur im Falle einer Mitteilung in Papierform) Datum (*) Unzutreffendes streichen

  1. Rechte und Pflichten des Nutzers

4.1.

Die SQIN Apps, die darüber verfügbaren Dienste und Inhalte werden dem Nutzer nicht zur kommerziellen Nutzung, sondern nur zur persönlichen Nutzung zur Verfügung gestellt. Eine Weitergabe des Nutzerkontos an Dritte ist nicht gestattet. Der Nutzer darf die SQIN-Apps nur für seine eigenen privaten Zwecke nutzen.

4.2.

Außerdem ist es dem Nutzer nicht gestattet, dies zu tun,

4.2.1.

kostenpflichtige Dienste gleichzeitig an mehreren Endgeräten zu nutzen, es sei denn, eine solche Nutzung ist im Rahmen der jeweiligen Angebotspräsentation ausdrücklich erlaubt;

4.2.2.

die zur Authentifizierung und Identifizierung übermittelten Daten an Dritte weiterzugeben oder die zur Authentifizierung und Identifizierung verwendeten Zugangsdaten Dritten zur Verfügung zu stellen

4.2.3.

Um Dritten die Ansicht oder den Zugang zu den Diensten zu ermöglichen, z. B. einer unbestimmten Gruppe von Personen durch Nutzung der Dienste in öffentlichen Bereichen (wie Kinos, Theatern, Ausstellungen, Werkstätten, Ausstellungsräumen, Hotels, Bars, Restaurants oder anderen öffentlichen Räumen);

4.2.4.

Zugangskontrollsysteme zu kostenpflichtigen Diensten oder andere Maßnahmen zu nutzen, um Dienste unbefugt zu nutzen oder zu umgehen;

4.2.5.

die Rechte oder Pflichten aus diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) an Dritte abzutreten oder zu übertragen.

4.3.

Die Nutzung der SQIN Apps kann auf Personen beschränkt sein, die bestimmte Voraussetzungen erfüllen (z.B. Volljährigkeit). Der Nutzer hat dafür Sorge zu tragen, dass die Dienste nur Personen zur Verfügung stehen, die diese Voraussetzungen erfüllen. Insbesondere verpflichtet sich der Nutzer, die geltenden Vorschriften zum Schutz von Minderjährigen vor jugendgefährdenden Inhalten einzuhalten.

4.4.

Bei der Nutzung von SQIN Apps und deren Diensten hat der Nutzer vertragliche Vereinbarungen mit Dritten, insbesondere mit seinem Internetzugangsanbieter oder dem App Store Betreiber zu beachten.

4.5.

Der Nutzer trägt die alleinige Verantwortung für seine Handlungen in den SQIN Apps sowie auf der Website und somit für alle Inhalte und Daten, die er im Rahmen der Dienste veröffentlicht. Er verpflichtet sich, sich gemäß unseren Inhalts- und Verhaltensrichtlinien zu verhalten. Insbesondere verpflichtet er sich, keine rassistischen, beleidigenden, diskriminierenden, belästigenden, verleumderischen, sexuellen, pornografischen, gewaltverherrlichenden oder sonstigen rechtswidrigen Inhalte, Personen oder Darstellungen zu sichern, zu veröffentlichen, zu übermitteln oder zu verbreiten. Darüber hinaus wird der Nutzer ausdrücklich darauf hingewiesen, dass es verboten ist, rechtlich geschützte Begriffe, Namen, Bilder, Videos oder sonstige Materialien zu verwenden. Der Nutzer ist ferner verpflichtet, geeignete Maßnahmen zu treffen, um eine unbefugte Nutzung seiner Daten, insbesondere seiner Passwörter, durch Dritte zu verhindern. Er ist verpflichtet, den Anbieter unverzüglich über jede festgestellte oder vermutete unbefugte Nutzung seines Accounts zu informieren.

4.6.

Der Nutzer verpflichtet sich, die Daten Dritter (einschließlich der E-Mail-Adresse) nicht absichtlich als seine eigenen auszugeben. Insbesondere verpflichtet er sich, keine Kreditkartendaten oder Bankverbindungen von Dritten in betrügerischer Absicht anzugeben. Ferner verpflichtet sich der Nutzer, bei der Anmeldung, Registrierung und Nutzung der Dienste, der Website http://www.sqin.co oder der SQIN Apps alle geltenden Gesetze einzuhalten. Der Nutzer verpflichtet sich, die Chatfunktion und Nachrichten vertraulich zu behandeln und nicht ohne Zustimmung des Urhebers Dritten zugänglich zu machen oder weiterzugeben. Gleiches gilt für Namen, Telefon- und Faxnummern, private E-Mail-Adressen und / oder URLs.

Aus der Ferne verpflichtet sich der Nutzer, die Dienste nicht zu missbrauchen, insbesondere

keine diffamierenden (z.B. Verleumdungen), beleidigenden oder anderweitig illegalen Materialien oder Informationen über sie weiterzugeben

es nicht zu benutzen, um andere Personen/Nutzer zu bedrohen oder zu belästigen

oder die Rechte (einschließlich Persönlichkeitsrechte) Dritter zu verletzen

keine Daten hochzuladen, die einen Virus enthalten (infizierte Software). Generell keine Software oder anderes Material hochzuladen, das urheberrechtlich geschützt ist, es sei denn, der Nutzer hat die Rechte daran oder die notwendigen Zustimmungen – in diesem Fall kann der Anbieter einen schriftlichen Nachweis verlangen

sie nicht in einer Weise zu nutzen, die die Verfügbarkeit der Serviceangebote für andere Nutzer beeinträchtigt

keine Nachrichten abzufangen und nicht zu versuchen, dies zu tun

nicht für andere Internetportale zu werben

keine Chat-Nachrichten zu schreiben und sie an mehrere Personen gleichzeitig zu senden

  1. Haftung

5.1.

Die im Rahmen der Dienste von SQIN Apps vorgestellten Übungen sind für durchschnittlich gesunde, körperlich und geistig belastbare Nutzer konzipiert. Der Nutzer führt die Übungen auf eigene Verantwortung durch. Leidet der Nutzer an einer Krankheit, wie z.B. Diabetes oder Herz-Kreislauf-Problemen, Lungen- oder Atemwegserkrankungen (einschließlich Asthma), neuromuskulären Erkrankungen, Operationen oder anderen gesundheitlichen Einschränkungen, ist er schwanger oder stillt er, oder fühlt er sich unwohl, rät der Anbieter dem Nutzer, einen Arzt aufzusuchen. Die Nutzung von SQIN Apps erfolgt auf eigene Gefahr. Die hier angebotenen Dienste und Leistungen stellen keine medizinische oder ärztliche Beratung dar und können nicht als Ersatz für eine ärztliche Untersuchung oder Behandlung verwendet werden. Minderjährige dürfen nur in Absprache mit und unter Aufsicht ihrer Eltern die Dienste der SQIN App in Anspruch nehmen.

Falls es medizinische oder ärztliche Ratschläge gibt, wird der Nutzer direkt darauf hingewiesen.

5.2.

Der Anbieter haftet unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Für einfache Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur, wenn seine Erfüllungsgehilfen oder gesetzlichen Vertreter eine Pflicht verletzen, die für die Erreichung des Vertragszwecks von wesentlicher Bedeutung ist (sog. Kardinalpflicht). In diesem Fall ist die Haftung auf den vorhersehbaren Schaden begrenzt. Dieser beläuft sich maximal auf das vom Nutzer für die Nutzung der entgeltlichen Dienste und Funktionen gezahlte Entgelt. Die vorgenannte Haftungsbeschränkung gilt nicht für Schäden wegen des Fehlens zugesicherter Eigenschaften, bei Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie bei Ansprüchen nach dem Produkthaftungsgesetz. Soweit die Haftung des Anbieters jedoch ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung seiner gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen.

5.3.

Der Nutzer verpflichtet sich, den Anbieter oder dessen Erfüllungsgehilfen von allen Ansprüchen Dritter freizustellen, die im Zusammenhang mit einer Verletzung der Pflichten des Nutzers aus diesen AGB und/oder der für ihn geltenden Gesetze geltend gemacht werden, und alle dem Anbieter entstehenden angemessenen Kosten, einschließlich der Kosten der Rechtsverteidigung, zu übernehmen, soweit der Nutzer die Verstöße zu vertreten hat.

5.4.

  Haftungsausschluss

  1. Die SkinTech Corp. GmbH haftet entsprechend den gesetzlichen Vorschriften nur bei Vorsatz oder Fahrlässigkeit bei der schuldhaften Verletzung wesentlicher Vertragspflichten.
  2. Bei Fahrlässigkeit besteht eine Haftung nur

•    für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit,

•    für Schäden aus der nicht unerheblichen Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, wobei in diesen Fällen die Haftung von SkinTech Corp. GmbH auf den Ersatz des vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schadens begrenzt ist.

  1. Die SkinTech Corp. GmbH haftet nicht für etwaige Schäden, die im Zusammenhang mit der Durchführung des Behandlungsvertrags zwischen den PatientInnen und den behandelnden DermatologInnen der/die jeweilige DermatologIn stehen. Die SkinTech Corp. GmbH ist nicht verantwortlich für das Zustandekommen eines Behandlungsvertrages und garantiert den Abschluss eines solchen nicht.
  2. Für etwaige Schäden aus dem wirksam zustande gekommenen Behandlungsvertrag haftet der/die jeweilige DermatologIn den gesetzlichen Vorgaben entsprechend.
  1. Keine Garantie

Der Anbieter gibt keine Zusicherungen oder Garantien, dass das vom Nutzer gewünschte Ergebnis durch die Nutzung des jeweiligen Dienstes erreicht wird. Ein konkreter Erfolg wird vom Anbieter nicht geschuldet. Darüber hinaus wird das Ergebnis auch durch nicht beeinflussbare Faktoren, wie z.B. körperliche Veranlagungen und Voraussetzungen, beeinflusst, so dass das Ergebnis trotz gleicher Nutzung der Dienste bei verschiedenen Personen stark variieren kann. Der Anbieter übernimmt keine Gewähr dafür, dass alle Interaktionen auf der Plattform mit anderen Nutzern zustande kommen.

  1. Verantwortung für nutzergenerierte Inhalte

Für die im Rahmen der Dienste hochgeladenen Inhalte ist allein der Nutzer verantwortlich. Der Anbieter macht sich diese nicht zu eigen und prüft sie nicht. 

  1. Vertragsdauer, Beendigung, Rückzahlung

8.1.

Soweit Gegenstand des Nutzungsvertrages unentgeltliche Leistungen sind, kann der Nutzungsvertrag jederzeit gekündigt werden. Hierzu findet der Nutzer in seinen Kontoeinstellungen auf der Website und in der App eine entsprechende Kontolöschfunktion. Die Kündigung ist auch per Post (SkinTech Corp. GmbH, Zimmerstraße 50, 10117 Berlin, Deutschland) oder durch Mitteilung an die E-Mail-Adresse info@sqin.co möglich. Die Nutzung durch den Anbieter kann außerordentlich fristlos gekündigt werden, wenn der Nutzer gegen diese AGB verstößt. Die Kündigung der Nutzungsvereinbarung durch den Anbieter erfolgt durch Mitteilung an die bei der Registrierung angegebene E-Mail Adresse. Ferner behält sich der Anbieter das Recht vor, die Registrierung des Nutzers ohne Angabe von Gründen abzulehnen.

8.2.

Die SQIN Apps bieten kostenpflichtige Dienste an. Soweit im jeweiligen Angebot nicht anders angegeben, läuft der Nutzungsvertrag für den jeweiligen kostenpflichtigen Dienst zunächst für den gebuchten Mindestnutzungszeitraum. Danach verlängert sich der Nutzungsvertrag jeweils um die Dauer des gebuchten Mindestnutzungszeitraums, wenn er nicht vor Ablauf des Verlängerungszeitraums/Mindestnutzungszeitraums durch den Nutzer oder den Anbieter mit Wirkung zum Ende des jeweiligen Zeitraums gekündigt wird. Der Nutzer kann die Dienste auch nach der Kündigung bis zum Ende des jeweiligen Zeitraums nutzen. Die Kündigung des kostenpflichtigen Dienstes kann erfolgen, wenn der Kauf über einen App Store erfolgt ist, wie im jeweiligen App Store in der Abonnementverwaltung beschrieben. Wurde das Abonnement über www.sqin.cooder eine andere von SQIN Apps betriebene Plattform erworben, muss die Kündigung per E-Mail an info@sqin.co oder per Post (SkinTech Corp. GmbH, Zimmerstraße 50, 10117 Berlin, Deutschland) erfolgen; im Falle der Kündigung durch den Anbieter an die vom Nutzer bei der Registrierung angegebene E-Mail Adresse.

8.3.

Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt hiervon unberührt. Ein wichtiger Grund für den Anbieter ist insbesondere dann gegeben, wenn der Nutzer gegen geltendes Recht oder wesentliche Vertragspflichten verstößt. Eine vorherige Abmahnung ist nicht erforderlich.

8.4.

Im Falle einer Kündigung des Nutzungsvertrages seitens des Nutzers sowie einer Kündigung durch den Anbieter ist die Rückzahlung von im Voraus gezahlten Entgelten ausgeschlossen, es sei denn, der Nutzer kündigt aus einem wichtigen Grund, den der Anbieter zu vertreten hat.

8.5.

Nach Beendigung des Vertragsverhältnisses werden alle Daten des Nutzers zeitnah aus der SQIN-Datenbank gelöscht, soweit sie nicht über die Beendigung des Vertragsverhältnisses hinaus für den Nachweis einer rechtswidrigen Handlung des Nutzers erforderlich sind.

  1. Möglichkeit zum Speichern und Anzeigen des Vertragstextes

9.1

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen können unter https://sqin.co eingesehen werden . Möchte der Nutzer diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen dauerhaft auf einem Datenträger speichern, kann er sie als „pdf“-Datei kostenlos herunterladen. Der Nutzer muss die Anleitung der jeweiligen Browser-Software konsultieren, wenn er Hilfe beim Speichern benötigt. Um eine „pdf“-Datei zu öffnen, benötigt der Nutzer ggf. ein spezielles Programm wie den kostenlosen Acrobat Reader oder ein vergleichbares Programm, das mit „pdf“-Dateien umgehen kann.

9.2.

Die restlichen Vertragsinformationen und -daten kann der Nutzer in den SQIN Apps einsehen. Alternativ kann er die automatische Auftragsbestätigung, die der Nutzer nach Abschluss eines Auftrags erhält, ausdrucken oder speichern.

  1. Außergerichtliche Streitbeilegung

Der Anbieter nimmt nicht an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teil, ist aber verpflichtet, darauf hinzuweisen, dass die Europäische Kommission unter http://ec.europa.eu/consumers/odreine Plattform zur außergerichtlichen Online-Streitbeilegung (sog. OS-Plattform) betreibt .

  1. Schlussbestimmungen

11.1.

Der Anbieter bemüht sich, einen störungsfreien Betrieb der App zu ermöglichen und sie so weit wie möglich verfügbar zu halten. Es wird jedoch darauf hingewiesen, dass eine vollständige oder ununterbrochene Verfügbarkeit technisch nicht realisierbar ist. Der Anbieter übernimmt daher keine Gewähr für einen störungsfreien Betrieb oder eine bestimmte Verfügbarkeit. Ferner besteht kein Anspruch auf die Aufrechterhaltung einzelner Funktionalitäten der App, die unentgeltlich genutzt werden. Der Anbieter ist – soweit keine anderslautenden vertraglichen Verpflichtungen bestehen – jederzeit berechtigt, die innerhalb der SQIN-Apps bereitgestellten Inhalte, Dienste und Funktionalitäten zu ändern oder zu entfernen und neue Inhalte, Dienste und Funktionalitäten bereitzustellen oder die Weiterentwicklung der App insgesamt einzustellen. In diesem Zusammenhang behält sich der Anbieter auch das Recht vor, für neue Leistungsangebote gesonderte AGB zu erlassen oder zusätzliche Features kostenlos einzustellen und zu ändern.

11.2.

Es gelten die aktuellen AGB von SQIN Apps, die bei der Bestellung hinterlegt sind. Der Anbieter ist berechtigt, diese AGB jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu ändern, sofern dies aus sachlichen Gründen, insbesondere aufgrund von Gesetzesänderungen oder höchstrichterlicher Rechtsprechung, Änderungen der wirtschaftlichen Verhältnisse, technischen Änderungen oder Weiterentwicklungen, Änderungen der Marktverhältnisse oder sonstigen gleichwertigen Gründen, erforderlich ist und der Nutzer hierdurch nicht unangemessen benachteiligt wird. Auf Änderungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen wird an geeigneter Stelle im Angebot oder per E-Mail mindestens 14 Tage vor Inkrafttreten der Änderung rechtzeitig hingewiesen. Jeder Nutzer hat das Recht, den neuen Nutzungsbedingungen zu widersprechen. 

11.3.

Der Provider ist jederzeit berechtigt, Dritte mit der Erbringung der vereinbarten Leistungen ganz oder teilweise zu betrauen. Ferner kann der Anbieter seine Rechte und Pflichten auf einen oder mehrere Dritte übertragen

11.4.

Von diesen AGB abweichende Vereinbarungen zwischen dem Anbieter und dem Nutzer bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Textform; dies gilt auch für einen Verzicht auf das Schriftformerfordernis.

11.5.

Gerichtsstand ist Berlin, wenn der Nutzer keinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort in Deutschland hat oder dorthin verlegt oder wenn der Nutzer kein Verbraucher im Sinne des § 13 BGB ist. SQIN ist auch berechtigt, am allgemeinen Gerichtsstand des Nutzers zu klagen.

11.6.

Es gilt deutsches materielles Recht unter Ausschluss der Verweisungsvorschriften.

11.7.

Sollte eine Bestimmung dieser Bedingungen unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Klauseln nicht. In diesem Fall ist die unwirksame oder undurchführbare Bestimmung von den Parteien durch eine wirksame Bestimmung zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung am nächsten kommt. Das Gleiche gilt für den Fall einer Regelungslücke.

  1. Datenschutz

Status: Mai 2023

Die SQIN-Datenschutzrichtlinie ist unter http://www.sqin.co/datenschutz abrufbar und ist Teil dieser Vereinbarung.